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S21 = Stuttgart 21 und was hat die Demokratie und die Kosten damit zu tun?

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Derzeit liest man überall im Land Baden-Württemberg überwiegend Presseartikel von S21-Gegner mit unterschiedlichen Argumenten. Befürworter von S21 kommen dagegen nur selten zu Wort. Deshalb hier einen Artikel für Stuttgart 21 der mit 2 Standpunkten, einem politischen Standpunkt und einem wirtschaftlichen Standpunkt begründet wird.
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1. Die Gegner von Stuttgart 21 verstoßen gegen die bei uns gültigen Demokratieregeln.

In unserer Demokratie wählen wir (das Volk) für uns Vertreter, die im Landesparlament regieren und Entscheidungen treffen können. Mit der Wahl ist die Landesregierung, das Landesparlament und alle seine Mitglieder dazu aufgerufen zu regieren und zu entscheiden.

Das Projekt Stuttgart 21 wurde ca. 15 Jahre lang in aller Öffentlichkeit innerhalb und ausserhalb des Parlaments diskutiert. Während dieser 15 Jahre kam es zu keinem öffentlichen Protest. Dann entschied die Landesregierung unter der Führung der CDU mit den Stimmen der FDP und der SPD, dass dieses Bahnprojekt mit allen Risiken gebaut wird. Entsprechend rechtskräftige Verträge wurden zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bahn und von der Bahn mit ausführenden Unternehmen geschlossen. Dann nahte die Landtagswahl. Ca. 1 ½ – 1Jahr vor der Landtagswahl erkannten unter anderen die „Grünen“, dass sich das Projekt Stuttgart 21 gut als Wahlkampfthema eignet. Bis dahin unbekannte und unbedeutende Parkschützer erhielten jetzt quasi ein indirektes, politisches Mandat, man wolle doch mehr Bürgerbeteiligung. Der Protest wurde politisch und mediengerecht von denen unterstützt, die sich dadurch Wahlkampfvorteile erhofften. Die Folgen sind bekannt. Aber es hätte allein nicht zum Machtwechsel gereicht, wenn nicht zeitgleich das Atomkraftwerk in Japan in die Luft geflogen wäre. Welch eine Ironie!

Es kann nicht sein, dass Projekte, die jahrelang in aller Öffentlichkeit im Parlament diskutiert, in der Presse veröffentlicht wurden, vom Landesparlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, dann durch eine Minderheit mit aller Macht wieder rückgängig gemacht werden sollten. Sollte dies als Fallbeispiel funktionieren, dann brauchen wir keine Regierung und kein Landesparlament mehr. Wir lassen bei allen Fragen das Volk abstimmen und benötigen nur noch Beamte, die diese Abstimmungen verwalten und in die Tat umsetzen. Ist das unser zukünftiger politischer Wille?

Demokratie funktioniert tatsächlich nur auf der Basis, dass es eine Entscheidung von Mehrheiten gibt. Bei jeder Entscheidung gibt es Verlierer. Auch Sportler müssen sich mit einer Niederlage abfinden. Dies gilt aber offensichtlich nicht für die S21 Gegner, die unbedingt ihren Willen gegen Mehrheiten im Land, was sich bei der Volksbefragung zeigen wird, durchsetzen wollen. Diese werden mit Sicherheit nicht einlenken und Ihre Niederlage nicht akzeptieren, wenn die Volksbefragung zu Ihrem Nachteil aus geht oder es einfach eine zu gering Wahlbeteiligung gibt.

2. Wirtschaftlich Gründe

Jedes andere Land in Europa würde sich freuen, wenn in einer ihrer Landeshauptstädte ein neuer, Hauptbahnhof, mit einem zukunftsorientierten Verkehrsnetz gebaut werden würde. Man darf nicht vom heutigen Verkehrsaufkommen ausgehen. Es ist politischer Wille, dass mehr Personen- und Güterverkehr auf die Schiene verlagert werden soll. Das ist doch eigentlich auch ein schickes Thema für die „Grünen“. Die aber sind im Fall Stuttgart 21 dagegen, dass moderne Strukturen geschaffen werden. In einer Innenstadt einer Großstadt ist der Raum für neue Verkehrskonzepte relativ eingeschränkt. Es ist deshalb mehr als sinnvoll, einen solchen Bahnhof unter die Erde zu verlegen. Neben dem Kopfbahnhof der nicht mehr zeitgemäß ist, bekommt Stuttgart einen modernen Durchgangsbahnhof mit erheblichen Synergieeffekten. Denken Sie nur an das umrangieren der Zugmaschinen. Damit verbunden ist auch die Anbindung schneller Bahnlinien, die bei einem Kopfbahnhof nicht realisiert werden können. Von einem solchen Projekt profitiert die Stadt Stuttgart enorm. Die frei geworden Flächen des alten Bahnhofes kann die Stadt Stuttgart mit einer neuen Innenstadtplanung an die zugelassenen Investoren verkaufen. Hier erhält die Stadt Stuttgart enorme Einnahmen, die sonst nicht zu erzielen sind. Diese zu erwartenden Einnahmen sollten fairer weise auch den Kosten gegenübergestellt werden. In Leipzig gab es auch einen alten Bahnhof, ähnlich wie in Stuttgart. Da hatte man jahrelang die gleiche Diskussion, allerdings ohne eine große Protestbewegung. Heute sind die Leipziger stolz auf Ihren unterirdischen Bahnhof. Es ist ein Vorzeigeprojekt moderner und funktioneller Planung in Leipzig. Die Menschen in Leipzig gehen am Sonntagnachmittag zum Spazierengehen und Kaffeetrinken in Ihren Leipziger Bahnhof und es ist eine Touristenattraktion. Die Parkschützer und die meisten S21 Gegner waren vermutlich noch nie in Leipzig.

Jetzt zu den Kosten. Egal wie hoch die Kosten ausfallen, der Staat nimmt davon sofort wieder 19 % an Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer, 25 – 30 % an Gewerbesteuer von den beteiligten Bauunternehmen ein. Dazu kommt die Kapitalertragssteuer auf die Gewinne und die Einkommensteuer auf mittelständische Unternehmen und deren Unternehmer. Alle beteiligten Bauarbeiter bezahlen Lohnsteuer, die geht je nach Einkommen ca. von 20 % – 44 %. Auf Grund der Beschäftigung entsteht kein Arbeitslosengeld I, kein Arbeitslosengeld II und überwiegend auch kein Schlechtwettergeld (weil unterirdisch gebaut wird), welches sonst üblicherweise von der Agentur für Arbeit im Winter bezahlt wird. Dazu werden nicht unerhebliche Beiträge in die Sozialkassen und Rentenkassen bezahlt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass in der Summe mehr als 50 % der Kosten dem Staat wieder durch diese Auftragsvergabe der Bahn zurückfließt und mit dafür sorgt, dass es zumindest in Baden-Württemberg fast eine Vollbeschäftigung gibt. Der sozialstes Akt ist es nämlich Menschen Arbeit zu geben und nicht Almosen in Form von Arbeitslosengeld I + II. Es ist deshalb jetzt völlig unsinnig auf diese Vorteile zu verzichten und dafür ca. 1,5 Milliarden zu bezahlen, nur weil eine Minderheit dieses Projekt nicht will, egal aus welchen Gründen.

Alle die heute gegen Stuttgart 21 sind und falls Sie erfolgreich dieses Projekt kippen, würden sich auf Grund der Verkehrssituation in 20 Jahren wünschen, sich nie an diesem Thema außerparlamentarisch beteiligt zu haben. Die Welt bleibt leider nicht so wie sie ist und das Verkehrsaufkommen erst recht nicht. Jeder von Ihnen kennt die Engpässe von Autobahnen oder Ortsumgehungen, die nicht rechtzeitig voraus geplant wurden. Sie stehen im Stau, atmen hohe Abgaswerte ein und Fragen sich, wer das zu verantworten hat. So ist es auch mit Stuttgart 21. Bei objektiver Betrachtung ist S21 kein Umweltthema, denn von einem unterirdischen Bahnhof gibt es keine Umweltschädigung. Es ist ein rein verkehrtechnisches Projekt, das auf zukünftige Belange ausgerichtet ist und unter dem Strich für die Stadt Stuttgart und alle Beteiligten nur Vorteile bringt. (Autor: Uwe Melzer)

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:„50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“.


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Rettung für Deutschland – Vision für Deutschland!

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Deutschland und die Welt stecken in einer tiefen Krise. Die Finanz- und Schuldenkrise ist leider nur die Spitze des Eisberges. Wir müssen zurück zu moralischen Grundwerten, mit denen die Bundesrepublik zu einer führenden Wirtschaftsnation weltweit geworden ist. Durch zu viele politische Fehlentscheidungen haben wir dieses Kapital fast verspielt.

Die Menschheit hat sich seit über 7.000 Jahren nicht geändert. Unser sogenanntes „christliches Abendland“ hat als Basis die Bibel und den Glauben an Gott, der als Bezug auch in unserem Grundgesetz verankert ist. Dabei haben wir in unserer modernen Welt vergessen, dass es bei Allem immer um Menschen geht.

Es ist ein großer Irrtum mit immer neuen Schulden zu versuchen aus Krisen heraus zu kommen. Nur ein Staat der absolut schuldenfrei ist, ist tatsächlich handlungsfähig und nicht mehr von den Banken, der Börse und der Finanzwelt abhängig. Es ist moralisch falsch eine Reduzierung von neuen Schuldenaufnahmen als einen Erfolg zu feiern. Früher wurde einmal ein Finanzminister entlassen, der das Jahresbudget um 800.000 DM überzogen hat. Heute werden 80 Milliarden EURO als neue Schulden in einem Haushaltsjahr als Erfolg angesehen. Allein diese Tatsache sollte bedenklich stimmen.

Der Mittelstand leidet unter erheblichen Steuern und Abgabelasten, die falsch verteilt sind. Statt dessen werden grosse Unternehmen und AG’s entlastet und mit weniger Steuern belohnt. Dagegen führt die Mittelschicht der Bevölkerung hohe Steuern, Sozialkosten und Abgaben an den Staat ab. Das kann nicht funktionieren. Wir brauchen ein neues, einfaches Steuergesetz, denn das heutige ist zu kompliziert und ungerecht. Falls unsere „Volksvertreter“ nicht grundsätzlich in vielen Bereichen umdenken, dann hilft nur eine neue Partei zu Gründen, die vom Mittelstand finanziert wird, der 80 % des Bruttosozialprodukts in Deutschland erwirtschaftet und 80 % aller Arbeitsplätze stellt.

Unerträglich ist auch, dass wir eine hohe Altersarbeitslosigkeit haben und Menschen über 50 Jahre in der Regel keinen Arbeitsplatz mehr erhalten oder nur gegen sehr geringe Bezahlung. Auch arbeiten viele Menschen für einen Lohn, der nicht ausreicht um den eigen Lebensunterhalt zu bestreiten. Das ist ein Skandal. Die Folge davon wird sein, dass ein großer Teil der Bevölkerung von Ihrer Rente nicht mehr leben kann und Sozialhilfe benötigt. Diese Negativspirale muss sofort beendet werden. Einzige Lösung hierfür ein bundeseinheitlicher Mindestlohn. Zum Leben benötigt man mindestens heute € 8,50 je Stunde. Für die Rente wären aber ca. mindestens € 10,50 je Arbeitsstunde notwendig.

Sollte in Deutschland kein radikales umdenken erfolgen, werden wir die neue Partei RfD – Rettung für Deutschland gründen. Mit der richtigen Vision und vernünftigen Argumenten für die Bürger kann diese Partei aus dem Stand mindestens 25 % aller Wählerstimmen gewinnen.

“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, Sprüche 29,18).

Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!
Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.

Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen. (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)

Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für ein erfolgreiches und widererstarktes Deutschland finden Sie im Internet unter: Rettung für Deutschland.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

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Welche Staaten noch ein Top-Rating besitzen? – Welche Geldanlage / Kapitalanlage ist noch sicher?

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Nach der Herabstufung der USA gibt es nur noch eine Handvoll Industriestaaten, den Standard & Poor’s (S&P) die Bestnote von „AAA“ verleiht. Insgesamt haben jetzt noch 18 Länder „AAA“ – darunter aber viele Steueroasen und Zwergstaaten. Je schlechter ein Rating ausfällt, desto schwieriger und vor allem teurer wird es für einen Staat, sich frisches Geld zu besorgen. (Artikel: | cs mit dpa, dpa-AFX | 07.08.2011, 13:00 Uhr)
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Unter den großen Industriestaaten und Schwellenländern (G20) gibt es lediglich noch fünf Länder, denen S&P ein Top-Rating verleiht. Dazu gehört Deutschland, Frankreich, Kanada, Australien und Großbritannien. Industriegiganten wie die USA („AA+“), China („AA-„) oder Japan („AA-„) schauen dabei in die Röhre und müssen für ihre Schulden höhere Zinsen bezahlen. Die ehemalige Supermacht Russland kommt sogar nur auf ein („BBB+“).

EU-Staaten zahlreich vertreten
Neben den finanzkräftigen, großen Industriestaaten haben auch eine ganze Reihe von EU-Mitgliedern das Top-Rating von S&P. Dabei handelt es sich um Österreich, Finnland, Luxemburg, Niederlande und Schweden. Dagegen erhalten die EU-Gründungsmitglieder Belgien („AA+“) und Italien („A+“) schlechtere Ratings.

Sonderfälle Norwegen und Schweiz
Weitere Top-Schuldner sind laut S&P die beiden europäischen Sonderfälle Norwegen und Schweiz. Sie verzichteten auf einen Betritt zur EU und besitzen auch noch ihre eigenen Währungen, die allerdings im Zuge der europäischen Schuldenkrise zum Euro deutlich aufgewertet haben. Denn sowohl die Krone als auch der Franken gelten als sicherer Hafen für Anleger.

Asiens Finanzzentren
Eine weitere Gruppe von Staaten, die S&P mit „AAA“ bewertet, stammt aus Asien. Neben den Finanzzentren Hongkong und Singapur erhält auch das Auswanderer-Paradies Neuseeland das Top-Rating der Agentur.

Steueroasen und Zwergstaaten
Neben den wirtschaftsstarken Kandidaten schmücken sich auch eine Reihe von Steueroasen und Zwergstaaten mit dem Rating „AAA“. Dies sind die Kanalinsel Guernsey, das Offshore-Banking-Paradies Isle of Man sowie das Fürstentum Lichtenstein.

Was Ratingagenturen eigentlich machen
Ratingagenturen bewerten, ob ein Unternehmen oder ein Staat geliehenes Geld zurückzahlen kann – und zwar pünktlich und vollständig. Davon hängt die Bonität des Schuldners ab, also gewissermaßen sein Ansehen bei Gläubigern. In die Bewertungen fließen veröffentlichte Daten ebenso ein wie Brancheneinschätzungen. Je schlechter die Agenturen die Bonität eines Marktteilnehmers beurteilen, desto teurer und schwieriger wird es für diesen, sich am Markt Geld zu besorgen. Die Refinanzierungskosten steigen, schlimmstenfalls ziehen Geldgeber ihr Kapital ab.

Eine der weltweit einflussreichsten Ratingagenturen ist Standard & Poor’s. Für ihre Einstufungen verwendet sie Buchstabencodes. Die Skala beginnt mit der Bestnote „AAA“. Es folgen „AA“, „A“, „BBB“, „BB“, „B“, „CCC“, „CC“, „C“. Die meisten Stufen können mit Plus- und Minuszeichen noch feiner unterteilt werden. Ab „BB+“ beginnt der spekulative Bereich, der auch „Ramsch“ genannt wird. Die Skala reicht nach unten bis „D“. Das bedeutet, dass ein Ausfall des Schuldners eingetreten ist – also praktisch den Bankrott. , der auch „Ramsch“ genannt wird. Die Skala reicht nach unten bis „D“. Das bedeutet, dass ein Ausfall des Schuldners eingetreten ist – also praktisch den Bankrott.

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Geldanlage in Aktien ist OUT und nicht erst seit der Bankenkrise. Die Risiken mit hohen Verlusten sind gegen alle positiven Vorhersagen eingetreten.

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Die soziale und moralische Pflicht des Unternehmers von sich aus Löhne zu bezahlen, von denen die Mitarbeiter (innen) leben können.

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Ein Unternehmer unterliegt nicht nur wirtschaftlichen Interessen, sondern hat auch eine moralische, soziale und gesellschaftliche Pflicht.

Weil von den Niedriglöhnen niemand seinen Lebensunterhalt, geschweige denn eine Familie ernähren kann ist es verwerflich diese Löhne überhaupt zu bezahlen. Das ist Ausbeutung von menschlicher Arbeitskraft und die Bibel bezeichnet das einfach als Sünde, sich auf Kosten von anderen zu bereichern oder auch wenn keine Gewinne entstehen, ein Unternehmen in betrieb zu halten.

Unsere Politik hat in diesen Punkt vollständig versagt. Denn alle Menschen aus dem Niedriglohnbereich werden einmal als Rentenempfänger nicht einmal die Mindestrente erreichen. Sie sind dann auf Sozialhilfe angewiesen. Diese ist irgendwann vom Staat – Bundesrepublik Deutschland – nicht mehr zu bezahlen. Unser Land geht im Chaos unter.

Wenn ich das als Unternehmer weis und besser rechnen kann als die Politik, dann mach ich mich als Unternehmer persönlich schuldig, wenn ich wieder besserem Wissen – auch wenn es irgendwelche Tarife zulassen würden, diese Niedriglöhne bezahle. Moralisch gilt immer noch, lieber kein Unternehmen, als ein Unternehmen mit schlechtem Gewissen, dass seine Grundlagen auf Betrug am Menschen auf baut.

Hier wird die Politik aufgefordert neue Rahmenbedingungen zu schaffen, die dafür sorgen, dass ein Mensch wieder von seiner eigenen Arbeitsleistung auch Leben und seinen Unterhalt bezahlen kann und zwar ohne staatliche Hilfen. Sonst nimmt die eine Hand, was sie auf der anderen Seiten wieder bezahlen muss = höhere Steuern, die das Ganze noch schlimmer machen.

Dazu passt der folgende Presseartikel vom Chef der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische: Niedriglöhne gefährden Sozialsysteme 25.03.2011 | dapd, dpa-AFX.

Der Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland wird die Altersarmut nach Einschätzung des Chefs der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, drastisch erhöhen und letztlich zur Existenzgefahr für alle Sozialsysteme. Das führe dazu, „dass immer mehr Menschen immer weniger Rente haben“, sagte er den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Die Folge: „Wenn der Niedriglohnsektor weiter so wächst, können Sie jedes lohnbezogene Sozialsystem in die Tonne treten.

Niedriger Mindestlohn hilft nicht
Rische betonte, auch ein Mindestlohn von 8,50 Euro führe zu keiner ausreichenden Rente. Er sieht die Tarifparteien in der Pflicht, Löhne zu vereinbaren, von denen Vollzeitbeschäftigte leben könnten. Sonst landeten diese Menschen in Altersarmut. „Ob man dann eine Mindestrente macht oder alles übers Sozialamt – in beiden Fällen stellt sich die Frage, wer das bezahlen soll.“ Rische forderte erneut eine Versicherungspflicht für Selbstständige. Anmerkung Uwe Melzer: damit heute ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitseinkommen leben kann, ohne Zuzahlung der Agentur für Arbeit, muss her mindestens einen Stundenlohn von € 8,50 verdienen. Damit er aber später von der Rente, ohne Zuzahlung vom Staat leben kann, werden € 10,50 benötigt.

Kommission gegen Altersarmut
Die Bundesregierung setzt im April eine Kommission zur Bekämpfung der Altersarmut einsetzen. Die Union plant eine Mindestrente für langjährig Versicherte. Die Liberalen setzen vor allem auf die Stärkung von Privat- und Betriebsrenten.

Bis hier die Politik zu einer vernünftigen Lösung findet ist es viel zu spät. Die Unternehmer müssen von sich aus heute sofort handeln. Nur dann kann Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abgewendet werden.

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Was ist ein freier Mensch!

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Ein freier Mensch = Ich will unter keinen Umständen ein Allerweltsmensch sein.

Ich habe ein Recht darauf, aus meinem Rahmen zu fallen – wenn ich es kann. Ich wünsche mir Chancen, nicht Sicherheiten. Ich will kein ausgehaltener Bürger sein, gedemütigt und abgestumpft, weil der Staat für mich sorgt.

Ich will dem Risiko begegnen, mich nach etwas sehnen und es verwirklichen, Schiffbruch erleiden und Erfolgen haben. Ich lehne es ab, mir den eigenen Antrieb mit einem Trinkgeld abkaufen zu lassen. Lieber will ich den Schwierigkeiten des Lebens entgegentreten, als ein gesichertes Dasein zu führen.

Lieber die gespannte Erregung des eigenen Erfolges, als die dumpfe Ruhe Utopiens. Ich will weder meine Freiheit gegen Wohltaten hergeben, noch meine Menschenwürde gegen milde Gaben.

Ich habe gelernt, selbst für mich zu denken und zu handeln, der Welt gerade ins Gesicht zu sehen und zu bekennen, dies ist mein Werk. Das alles ist gemeint, wenn wir sagen, ich bin ein freier Mensch. (Dr. med. Albert Schweitzer).

Bibel, NT, 2. Korinther 3,17: Der Herr ist der Geist; wo aber der Geist des Herrn ist, da ist Freiheit.

Bibel, AT, Jesaja 40,31: Aber die auf den HERRN (GOTT) harren (warten, vertrauen), kriegen neue Kraft, dass sie auffahren mit Flügeln wie Adler, dass sie laufen und nicht matt werden, dass sie wandeln und nicht müde werden!

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Steuern, Abgaben und Arbeitslosenzahlen im Zusammenhang

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(Fotos / Grafiken: Bildmontagen aus Fotoarchiv von WISSEN Agentur Mittelstandsberatung Buchautor: Uwe Melzer)

Die Steuerpolitik der Bundesrepublik Deutschland ist überwiegend für die hohen Arbeitslosenzahlen, trotz Hartz IV, verantwortlich!

Die Einführung von Hartz IV war ein Schritt (leider nur der 2. Schritt) in die richtige Richtung. Allerdings hatte der 1. Schritt gefehlt, nämlich der, der neue Arbeitsplätze schafft und die Inlandsnachfrage ankurbelt. Dadurch, dass durch Hartz IV überwiegend nur Leistungen gekürzt wurden und damit eigentlich arbeitslose Mitbürger wieder zum „Arbeiten“ animiert werden sollten, aber keine neuen Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt wurden, bzw. die Wirtschaft keinerlei Möglichkeiten/Rahmenbedingungen hatte diese anzubieten, wurde die Kaufkraft im Inland weiter geschwächt. Die Leute sparen noch mehr, die Steuereinnahmen sinken, Sozialausgaben steigen und die Arbeitslosenzahl nimmt deshalb weiter zu.

Es gibt nur eine Lösung dieses Dilemma zu beenden!

Da die Unternehmen Kostensteigerungen nicht über Preiserhöhungen weitergeben können und die hohen Personalkosten inklusive Lohnnebenkosten Neueinstellungen verhindern, kann nur mehr Kaufkraft dadurch zur Verfügung gestellt werden, indem die Steuern drastisch auf max. 20 % für alle ohne Progression gesenkt werden. In den Jahren 2003/2004 betrug die durchschnittliche Steuerlast aller Einkommen in Deutschland ca. 40 %. Bei einer Steuersenkung auf 20 % hätte im Durchschnitt jeder arbeitstätige Bürger 20 % netto mehr Einkommen. Dieses Mehreinkommen von 20 % würde tatsächlich sofort zu einem erheblich Anstieg der Inlandskaufkraft führen. Damit stiegen die Steuereinnahmen (allein schon 19 % durch die Mehrwertsteuer) und ein Teil des Steuernachlasses würde damit sofort als Rückfluss in die Staatskassen zurückkommen. Dies ist mit dem Bundeshalt auch finanzierbar, wenn gleichzeitig absolut alle Steuersubventionen – und zwar egal welche – abgeschafft werden und es somit keine Steuerschlupflöcher mehr für „Besserverdienende“ gibt. Laut Fernsehmagazinberichten der ARD im November 2005 liegen die gesamten Subventionsleistungen derzeit bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr. Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden. Bei nur 20 % Steuer für alle würde auch jeder gerne seine Steuern bezahlen. Das Problem der Steuerhinterziehung wäre damit auch sofort gelöst.

Bei einem Steuersatz von 20 % ergibt sich folgender Tatbestand:
Niedriges Jahreseinkommen von € 20.000 x 20 % Steuern = Steuerlast von € 4.000
Hohes Jahreseinkommen von € 200.000 x 20 % Steuern = Steuerlast von € 40.000
Differenz, die der Besserverdienende mehr bezahlt = € 36.000

Anhand der Zahlen sehen Sie selbst, dass der „Besserverdienende dem Staat Mehreinnahmen von € 36.000 mehr beschert, als der „Geringverdienende“. Mit welcher Begründung, soll der, der mehr Leistungen bringt, besser bezahlt wird, davon statt 20 % Steuern über die Progression = Spitzensteuersatz 42 % ab 01.01.2005 (bei einem Jahreseinkommen ab € 52.151,77) = 42.000 € aus 100.000 € bezahlen? Es gibt dafür keine vernünftige Begründung, ausser der, dass denen die weniger Verdienen über „Neid“ suggeriert wurde, dass der „Besserverdienende“ mit höheren Abgaben bestraft werden muss, weil er mehr leistet und verdient als die „Geringverdienenden“. Dabei wurde aber eins vergessen, dass nämlich die „Besserverdienenden“, besonders mittelständische Unternehmen, 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Weil jetzt bei einem Jahreseinkommen von € 100.000 statt € 20.000 bei 20 % Steuern jetzt € 42.000 bei 42 % Steuern vom Staat kassiert werden, die Differenz von € 22.000 verhindert, dass dafür zum Beispiel ein neuer Arbeitsplatz geschaffen wird. Ein Unternehmer benutzt Mehreinnahmen in der Regel immer zur Investition in sein Unternehmen, denn nur dadurch kann er Wachstum schaffen und sein Unternehmen auch in Zukunft sichern. Jede Investition bedeutet auch Schaffung neuer Arbeitsplätze und Sicherung von bestehenden Arbeitsplätzen. Hohe Steuerbelastungen führen immer dazu, dass keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden können und Investitionen überwiegend im Ausland stattfinden, wo diese Steuerproblematik und überhöhte Lohnnebenkosten nicht existieren. Es ist also absoluter Unsinn zu behaupten, dass durch einen einheitlichen Steuersatz von 20 % eine soziale Ungerechtigkeit entstehen würde. Siehe auch Vision für die Bundesrepublik Deutschland.

Die christlich, biblische Begründung für einen Steuersatz von 20 %!
Im „Alten und Neuen Testament“ ist eindeutig der so genannte „Zehnte“ als Abgabe definiert, der zum Unterhalt der Gemeinde GOTTES dient. Im „Neuen Testament“ hat Jesus Christus selbst gesagt: „Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist und GOTT was GOTTES ist“. Nach der Bibel wird jede Obrigkeit von GOTT eingesetzt, bzw. das Volk bekommt die Obrigkeit, die es verdient. Deshalb kann ein Kaiser (Staat) von seinen Bürgern nicht mehr nehmen, als GOTT mit dem „Zehnten“ für den Unterhalt der Gemeinde GOTTES festgelegt hat. Das sind also 10 % für den Kaiser/Staat und 10 % für das Reich GOTTES. Da viele Menschen nicht mehr an GOTT glauben und somit auch keine Notwendigkeit sehen 10 % Ihres Einkommens in die Gemeinde GOTTES zu geben, kann Ersatzweise z.B. für soziale Leistungen der Kaiser /Staat, statt 10 % maximal 20 % verlangen. Alle so genannten Steuerforderungen über 20 % gelten nach der Bibel als Beraubung der Bevölkerung und wird im „Neuen Testament“ sehr deutlich an den Zöllnern (= Steuereinnehmer) als Sünde deutlich gemacht. Bekehrte Zöllner haben als Folge Ihrer Bekehrung zu Jesus Christus (christlichem Glauben) die Zuvieleinnahmen wieder zurückerstattet.

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Was ist ein „mittelständischer Unternehmer“?

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(Fotos / Grafiken: Bildmontagen aus Fotoarchiv von WISSEN Agentur Mittelstandsberatung – Autor: Uwe Melzer))

Der Mittelstand in Deutschland stellt 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet 80 % des gesamten Bruttosozialproduktes!

In der Presse und der Öffentlichkeit wird der Unternehmer meistens mit der Großindustrie bzw. großen Aktienunternehmen gleichgesetzt. Diese unterliegen ganz anderen Regeln, als der Mittelstand und wurden irrtümlich bis heute (einheitliche Körperschaftssteuer von nur 25 %) durch die SPD und Herrn Bundeskanzler Schröder steuerlich einseitig gegenüber dem Mittelstand (Spitzensteuersatz 45 % für den Unternehmer, zuzüglich der Gewerbesteuer 37 – 40 % für seinen Betrieb) entlastet und bevorzugt, obwohl diese Unternehmen global, weltweit agieren und Ihre Kostenprobleme in Deutschland in anderen Ländern ausgleichen können. Erträge werden von diesen Großunternehmen überwiegend in den Ländern erzielt, wo erheblich weniger Steuern und Lohnkosten zu bezahlen sind, wie in Deutschland. Weil hier im Management erheblich größere Summen bewegt werden, als in einem mittelständischen Unternehmen, erhalten die Manager, am internationalen Standard gemessen, auch erheblich höhere Bezüge als die Führungskraft bzw. der Unternehmer im Mittelstand. Diese teilweise enormen Summen – berechtigt oder unberechtigt – führen jetzt in der Presse und der Öffentlichkeit – durch die Gewerkschaften und SPD geschürt dazu – dass jeder Unternehmer, also auch der mittelständische Unternehmer, als „Ausbeuter“ gebrandmarkt ist. Das Wort Unternehmer ist in diesem Zusammenhang in Deutschland zu einem „Schimpfwort“ verkommen.

Hier die Wahrheit über den mittelständischen Unternehmer, wie sie von vielen Beratungsunternehmen, Banken und Wirtschaftsinstituten bestätigt wird.

Die meisten mittelständischen Unternehmer z.B. auf der Schwäbischen Alb haben ein Geschäftsführergehalt von monatlich durchschnittlich in Höhe von € 5.000 = Jahreseinkommen € 60.000. Als Inhaber kann dieser Geschäftsführer am Jahresende noch eine Tantieme aus dem Ertrag es Unternehmens erhalten, aber nur dann, wenn tatsächlich auch ein Gewinn, der die Rücklagen und Investition übersteigt, vorhanden ist. Die meisten mittelständischen Unternehmen machen gar keine oder nur noch bescheidene Gewinne, so dass die Sonderzahlungen am Jahresende für den Unternehmer äußerst gering ausfallen.

Dieser Unternehmer arbeitet aber tatsächlich über 60 Stunden die Woche und zwar nur dafür, dass sein Unternehmen rund läuft und am Monatsende die Mitarbeiter bezahlt werden können. Umgerechnet nach Stundenlohn verdient ein mittelständischer Unternehmer weniger als sein guter Facharbeiter. Der Mercedes Geschäftswagen gehört ihm nicht, denn der ist geleast, von der Bank finanziert und gilt dieser als Sicherheit. Sein privates Eigenheim gehört ihm nicht, denn das ist als Sicherheit an die Bank verpfändet, weil er sonst keinen Bankkredit für sein Unternehmen erhält. Der Unternehmer muss erst Rohware einkaufen, Löhne bezahlen und kann erst danach die fertige Ware an seine Abnehmer verkaufen. Firmeninvestitionen, Anschaffung von neuen Maschinen, Bau von Gebäuden, Erfüllung von Umweltauflagen sind nur mit Bankkrediten möglich, weil in der Regel eine viel zu geringe oder gar keine Eigenkapitaldecke mehr vorhanden ist. Das ganze Vermögen des Unternehmens (bis auf ganz wenige Ausnahmen) steckt ausschließlich im Unternehmen selbst. Wenn ein mittelständischer Unternehmer sein Unternehmer verkaufen will, wegen Erreichung des Rentenalters oder aus anderen Gründen, dann erzielt er in der Regel weniger für das Unternehmen, als es mit Bankkrediten belastet ist, das bedeutet, statt Vermögen bleiben ihm nur Schulden. Dieser Unternehmer hat nicht einmal eine Rente, sondern das Unternehmen ist seine Rente. Er muss, ob er will oder nicht, das Unternehmen weiterführen, weil er sonst über keinerlei finanziellen Rückhalt verfügen würde. Tag und Nacht machen sich die mittelständischen Unternehmer Sorgen, wie sie die Löhne ihrer Mitarbeiter am Monatsende pünktlich bezahlen. Bevor ein mittelständischer Unternehmer einen Mitarbeiter entlässt, wird er jede andere Möglichkeit in Betracht ziehen um Kosten zu senken.

Ein mittelständischer Unternehmer ist sozialer wie jede Gewerkschaft und wie jede SPD. Denn mit den von ihm und durch sein Kapital geschaffenen Arbeitsplätzen gibt er den Mitbürgern ein gesichertes Einkommen, damit diese ihre Familien unterhalten können und unser Staat überhaupt existieren kann. Dafür wird er vom Staat durch höhere Steuern und Abgaben bestraft und von der Presse, Öffentlichkeit, Gewerkschaften etc. und Bevölkerung durch Neid als „Ausbeuter“ beschimpft. Zusätzlich soll er sich durch die Gewerkschaften und von den Mitarbeitern noch sagen lassen, wie er seinen Betrieb zu führen hat und ist durch die Mitbestimmung in seinen Aktivitäten eingeschränkt.

Das wichtigste soziale Recht, ist das Recht auf Arbeit!
Da der Mittelstand 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung stellt gibt es eine einfache Lösung für unser Arbeitslosenproblem. Der Mittelstand muss gestärkt werden, dann löst sich das Arbeitslosenproblem von allein. Wenn sich diese „Weisheit“ bei den Politikern und in der Bevölkerung durchsetzt, dann geht es mit unserem Land wieder aufwärts. Siehe auch Vision für die Bundesrepublik Deutschland und RfD Rettung für Deutschland.

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