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Mittelstand-Portal: Vision für Deutschland?

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(Fotos: Bildmontagen aus Fotoarchiv vom Mittelstand-Portal / Buchautor: Uwe Melzer)

„Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, AT, Sprüche 29,18)

Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!

Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall werden uns in den Untergang führen.

Bereits im Jahr 1995 haben wir unsere Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland veröffentlicht. Erst nach 10 Jahren ab 2005 wurden nur Teile davon bis heute Realität. Wir hätten uns eine Menge von wirtschaftlichen Schwierigkeiten ersparen können, wenn die Politiker schon wesentlich früher begonnen hätten diese Vision umzusetzen.

Unsere wichtigsten Vorschläge als Vision für den Wirtschaftsstandort Deutschland:

(Dabei sollten Investitionen in Bildung und ökologische Umwelttechnik eigentlich selbstverständlich sein.)

  • Verbot einer neuen Schuldenaufnahme durch den Staat und Vorrang für den Abbau aller alten Schulden.
  • Einführung eines bundeseinheitlichen Mindestlohnes, von dem ein Mensch oder eine Familie tatsächlich leben kann.
  • Einfaches und gerechtes Steuersystem für alle ohne Subvention und Steuerabschreibung für besser Verdienende. 20 % Steuer für alle Arbeitsleistungen und Unternehmen. Erhöhung der Mehrwertsteuer von heute 19 % auf 20 %.
  • Einführung eines neuen, stabilen Rentensystems, dass nicht mehr von der Alterspyramide abhängig ist und eine Mindestrente garantiert, die über dem heutigen Sozialhilfesatz liegt.
  • Reform der Sozial- und Krankversicherung hin zu einer echten Bürgerversicherung als soziale Umlage, in der alle Bürger, gerecht, entsprechend Ihrem Einkommen einbezahlen.
  • Abschaffung in der Krankversicherung von der Abhängigkeit der Pharmaindustrie mit überhöhten Preisen.
  • Mehr Investitionen in die Forschung für alternative Fortbewegungstechnik für Autos, Verkehr, Bahn und Schiene.
  • Ersatz des innerdeutschen Flugverkehrs durch die Magnetbahn TRANSRAPID.
  • Verstärkte Vermittlung von moralischen und christlichen Werten aus der Tradition als christliches Abendland.

Sicherung des Wirtschaftsstandortes Deutschland mit Rat an alle Politiker

Zur Besserung der Wirtschaftssituation in Deutschland empfehlen wir dringend eine radikale Steuerreform mit einem einheitlichen Steuersatz von 20 % für alle ohne Progression. Jahreseinkommen bis € 10.000 sind steuerfrei, weil davon niemand eine Familie unterhalten kann. Dies ist keine ungerechte Forderung, denn wenn jemand € 12.000 im Jahre verdient bezahlt er bei 20 % = 2.400 € Steuern. Verdient jemand € 120.000 im Jahr, dann bezahlt er bei 20 % = 24.000 € an Steuern, also 21.600 € Steuern mehr, als der sozial Schwächere. Weil wir aber in einer Neidgesellschaft leben, gönnen wir anderen keinen Mehrverdienst und deshalb soll der Staat das Geld über hohe Steuerprogression abschöpfen. Aber auch für sozial Schwache gilt, der Staat bezahlt keine Sozialleistungen, sondern der Staat kann nur Sozialleistungen verteilen, die vorher über Steuern erwirtschaftet wurden. Aber Arbeitsplätze, damit Familien Brot und Arbeit haben, schafft nicht der Staat, sondern allein die Unternehmer und davon sind 80 % mittelständische Unternehmer. Wenn den Unternehmern Geld, wie heute über erhöhte Steuerprogressionen entzogen wird, stehen keine Investitionen zur Verfügung, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Durch hohe Steuern steigen die Verkaufspreise, vor allem im Vergleich im internationalen Geschäft und sorgen so dafür, dass wir zum Teil weltweit nicht mehr konkurrenzfähig sind. Im Gegenzug sollten alle Steuersubventionen abgeschafft werden (laut Fernsehmagazinberichten der ARD im November 2005 lagen die gesamten Subventionsleistungen bei ca. 160 Milliarden € pro Jahr). Allein durch Streichung aller Subventionen könnten alle vorhandenen Haushaltslöcher des Bundes gestopft werden. Statt Hartz IV und SGB II muss ein Bürgergeld bezahlt werden, dass den tatsächlichen Haushaltskosten angemessen ist. Dieses neue und einfache Steuergesetz würde dafür sorgen, dass wir nach ca. 12 Monaten Anlaufzeit mehr Steuereinnahmen haben, als vorher. Denn heute haben wir die Ungerechtigkeit, dass vermögende Bundesbürger Steuern über Subventionen sparen können und „arme“ Bundesbürger die Steuer voll bezahlen. Es muss ein Gesetz her, dass eine weitere Schuldenaufnahme von Bund und Ländern verbietet. Wenn dies mit bestehenden, politischen Parteien nicht möglich ist, dann erfolgt die Gründung einer eigenen Unternehmer Partei = RFD (Rettung für Deutschland), die ausschließlich von Unternehmern aus dem Mittelstand finanziert wird, die dafür eintreten, dass sich Arbeit und Unternehmer zu sein in Deutschland wieder lohnt und der Steuersatz für alle tatsächlich maximal nur noch 20 % beträgt.

Eines der Hauptprobleme unserer Wirtschaft sind zu hohe Steuer- und Sozialbelastungen für den Mittelstand!

Unternehmen und Arbeitsplätze entstehen nur, wenn Investoren (Menschen und Gruppen, die über ausreichende Finanzmittel verfügen, bzw. reiche Leute) ein Unternehmen Gründen oder in Unternehmen investieren und damit neue Arbeitsplätze schaffen. Das ist für einen mittelständischen Unternehmer normal. Der setzt dafür in der Regel sein eigenes Kapital oder Bankdarlehen ein. Dafür wird er aber mit hohen Steuern bestraft: Einkommenssteuer 42 – 45 %, Gewerbesteuer 12 – 18 % im Durchschnitt, Körperschaftssteuer 15 %, Grundsteuer auf Firmenbesitz ca. 2,6 – 3,5 Promille, Differenz Vorsteuer zu Umsatzsteuer 19 % = direkte Kosten. Summe Steuern mittelständische Unternehmen ca. bis zu 75 % vom Ertrag. Dagegen liegt die steuerliche Gesamtbelastung von Kapitalgesellschaft (AG`s, DAX-Unternehmen, Großunternehmen, Industrie) mit Körperschaftsteuer, Solidaritätszuschlag und Gewerbesteuer bei nur rund 30 %. Wussten Sie:

  • 80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland werden nur von Mittelständischen Unternehmen erzeugt.
  • 80 % aller Arbeitsplätze werden ausschließlich durch Mittelständische Unternehmen zur Verfügung gestellt.

Logische Folgerung:
Will der Staat neue Arbeitsplätze schaffen oder Erhalten und die Wirtschaftsleistung steigern, dann muss die Regierung nur den Mittelstand stärken, deren Steuern senken und als Folge löst der Mittelstand die Arbeitsmarktprobleme allein.

Eine konkrete Vision für Deutschland von der Bundesregierung in Berlin könnte als Beispiel sein:

Die Bundesrepublik Deutschland wird Ihre führende Position als Wirtschaftsmacht und Wirtschaftsstandort in Europa zurückerobern, die wir früher einmal hatten. Die Bundesrepublik wird dafür sorgen, dass wieder so viel Menschen wie möglich eine Arbeitsstelle erhalten und nicht vom Staat abhängig sind. Die Bundesrepublik will in Europa besonders führend werden in den Bereichen Umwelt und Gesundheit. Die Bundesregierung wird alles unternehmen, um den Mittelstand (mittelständische Unternehmen) zu stärken, denn die erwirtschaften 80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland und stellen 80 % aller Arbeitsplätze. Dazu gehört auch ein einfaches Steuersystem mit einem Einheitssteuersatz von 20 % und Abschaffung aller sonstigen Steuersubventionen. Alle Einkommen unter € 10.000 im Jahr je Haushalt sind steuerfrei.

Hierfür werden folgende konkrete Maßnahmen ergriffen:

Strategie für den Klimawandel – 9 Punkte was wir in Deutschland sofort tun könnten und auch tun sollten:
Der Klimawandel in Deutschland produziert neue Steuern aber keine Lösungen! Statt vernünftiger, sofort umsetzbarer Lösungen erfindet die Bundesregierung in Deutschland neue Steuern aber keine wirkungsvollen Lösungen. Auch die GRÜNEN haben keine praktischen Vorschläge, die sofort umsetzbar sind. Der Klimawandel wurde von der Politik in Deutschland komplett verschlafen. 1. Alle privaten Häuser, geschäftliche und öffentliche Gebäude dürfen ab sofort nur mit eigener, dezentralen Energieversorgung wie z.B. Solartechnik, Photovoltaiktechnik, Erdwärmebohrung gebaut werden. 2. Die neue Produktion von Dieselfahrzeugen verbieten, stattdessen Übergangsweise durch Hybridfahrzeuge ersetzen. 3. Seit Jahrzehnten wäre es möglich den Wasserstoffmotor (E-Fuel) serienreif in Massen zu produzieren. Deshalb die Autoindustrie zwingen neue Wasserstoffmotoren mit Brennstoffzellen zu entwickeln, denn das ist die Zukunft. Ein Elektroauto ist ein kompletter Schwachsinn und Irrweg! 4. Alle Diesellastkraftwagen und Dieselbusse sofort umrüsten auf Gasbetrieb. Das wäre zumindest CO2 neutral. 5. Alle Kreuzfahrtschiffe müssen – mit Übergangsfristen – sofort auf Gasturbinen umgerüstet werden, ansonsten dürfen Sie nicht mehr auslaufen. Das gleiche gilt für alle anderen Tanker und Schiffe, die auf den Meeren, Seen und Flüssen weltweit unterwegs sind. Gasturbinen sind Abgasfrei und damit CO2 neutral. Wussten Sie, daß ein Kreuzfahrtschiff pro Tag so viele Schadstoffe ausstößt wie 5 Millionen Autos! 6. Innerdeutsche Flüge müssen tatsächlich verboten werden. Hätten wir die Magnetbahn TRANSRAPID statt deren Technik nach China zu verkaufen in Deutschland flächendeckend eingeführt, wären wir in jeder deutschen Großstadt mit dem TRANSRAPID schneller als das Flugzeug (mit Autoparken, ein – und auschecken). Die CO2 Emissionen des Luftverkehrs machen ca. 5 % der globalen Erderwärmung aus. Aber durch die direkte Eintragung von Stickoxiden und Wasserdampf in hohe Luftschichten entstehen Klimawirkungen, die zwei- bis fünfmal höher sind, als die durch CO2. 7. Alle Billigflüge müssen weltweit verboten werden, denn der Flugverkehr muss deutlich reduziert werden, ansonsten verpuffen auch die regionalen Klimamaßnahmen der einzelnen Staaten. 8. Es gibt eine neue Technik Atomkraftwerke sauber, sicher und mit begrenzter Strahlung zu betreiben. Atomstrom ist umweltfreundlich und CO2 neutral, wäre da nicht die stete Gefahr des Super-GAUs und der Strahlung. Der Dual Fluid Kernreaktor dagegen ist ungefährlich. 9. Es gibt die freie Energie, die gestattet, dass jeder sich vor Ort in seinem Haus mit eigener Energie versorgt. Das US-Patent dafür, dass Jahrzehnte lang vorborgen wurde, ist jetzt abgelaufen und die Energiegewinnung weltweit verfügbar. …. vollständigen Presseartikel zum Klimawandel von RfD bei WordPress lesen

Verkehrstechnik:
Es ist unsinnig, dass unsere Umwelt durch den starken Inlandsflug belastet wird. Für das flächenmäßig relativ kleine Deutschland bietet es sich geradezu an, alle großen deutschen Städte mit der TRANSRAPID-BAHN zu verbinden. Diese Technik ist seit 20 Jahren einsatzbereit. Sie funktioniert ohne jegliche schädlichen Umweltbelastungen und lässt Geschwindigkeiten auf einer absolut sicheren Strecke von weit über 300 km/h zu. Eine solche Verkehrsanbindung ist wesentlich schneller, umweltfreundlicher, kostengünstiger und sinnvoller als der gesamte innerdeutsche Flugverkehr. Diese Verkehrstechnik wird nach Installation in Deutschland zu einem enormen, weltweiten Wirtschaftsschlager, der erheblich die Exportumsätze steigert und in hohem Maße Arbeitsplätze in Deutschland schafft und sichert. Die Bundesregierung wird ab sofort, zusammen mit der Industrie, sämtliche Maßnahmen ergreifen, damit diese umweltfreundliche Verkehrstechnik unverzüglich in die Realität umgesetzt wird.

Automobilindustrie:
Die Bundesregierung wird die gesamte Automobilindustrie in Deutschland dazu anhalten – und wenn nötig per Gesetz zwingen – umweltfreundliche Autos auf Basis der Hybridtechnik, Wasserstofftechnik und mit absolut schadstofffreien Filtern für Diesel und Benzin in relativ kurzer Zeit zu entwickeln. Der Vorsprung der Japaner zum Beispiel in der Hybridtechnik (Toyota/Lexus) muss unbedingt aufgeholt werden. Deutschland hat das Ziel weltweit die Automobile mit dem geringsten Verbrauch und der besten Umweltfreundlichkeit anzubieten. Fahrzeuge die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, erhalten von der Bundesregierung keine Straßenzulassung mehr in Deutschland und dürfen von deutschen Autoherstellern nicht mehr angeboten werden.

Gesundheit und Pharmaindustrie:
Die Bundesregierung wird dafür sorgen, dass wir europaweit das beste, bezahlbare Gesundheitssystem haben. Dieses Gesundheitssystem wird zuerst Vorsorge dafür tragen, dass die Bundesbürger dazu angehalten werden, gesund zu leben, gesund zu essen, sich gesund zu bewegen, gesunde Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden und dafür gesorgt wird, dass Bundesbürger wesentlich weniger erkranken als Menschen in anderen Ländern. Die Pharmaindustrie wird gezwungen Ihre Produkte weltweit zu einheitlichen Preisen auch in Deutschland zu verkaufen. Es kann nicht sein, das deutsche Pharmaprodukte in Deutschland teilweise zwei bis dreimal so teuer sind wie in anderen Ländern. Gleichzeitig werden die Grundlagen dafür geschaffen, das deutsche Pharmaunternehmen wichtige Medikamente zur Bekämpfung von Volksseuchen in allen Drittländern der Erde zu solchen Preisen anbieten müssen, die diese Länder auch bezahlen können. Krankenhäuser müssen als staatliche Betriebe geführt werden und dürfen keine Gewinne machen, aber möglichst kostendeckend arbeiten. Es muss verboten sein, dass Krankenhäuser privatwirtschaftlich mit Gewinnoptimierung betrieben werden. Das gilt um Übrigen ebenfalls für Altersheime.

Deutschland blüht wieder auf, wenn die Menschen aufblühen.
Stell dir vor, was passieren würde, wenn in unserem Land die Menschen in ihrer zweiten Lebenshälfte nicht beginnen, sich mental auf die Pension einzustellen, sondern auf ihre einzigartigen Talente und ihre gottgegebene Berufung? Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Menschen jenseits von 50 nochmals so richtig durchstarten würden und mit ihren Erfahrungen, Talenten, Potenzialen und Beziehungen neue Projekte in Angriff nehmen würden, anstatt sich auf ihre Pension vorzubereiten. Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Banken beginnen würden, anstatt das Geld in sinnlosen Spekulationen zu verbraten, in „Unternehmer jenseits von 50“ investieren würden, damit diese noch einmal ihre unternehmerischen Möglichkeiten so richtig – zum Nutzen der jungen Generation – unter Beweis stellen könnten? 1.000.000.000,- (eine Milliarde) würde bedeuten, dass 10.000 erfahrene, talentierte, ambitionierte 50-jährige je 100.000,- bekommen könnten, um ihr Projekt zu finanzieren. 10.000 neue Unternehmer! Für nur eine Milliarde! Und was ist schon 1 Milliarde im Bankenjargon? Stell dir vor … und die Jahre zwischen 50 und 80 sind noch 30 aktive Jahre, wenn jemand dafür eine Perspektive hat. Genauso lange 30 Jahre wie die zwischen 20 und 50. Mit 50 hast du aber eine ganz andere Ausgangsposition als du mit 20 gehabt hast. Let’s go for it! Deutschland würde so richtig aufblühen. So, und nur so, würde sich auch der Staatshaushalt wieder sanieren.

Was uns die CORONA KRISE gelehrt hat.
Kein Land auf dieser Erde kann sich in Zukunft auf die globalen Lieferketten verlassen. Diese wurden massiv ausgeweitet, weil sich besonders in China und anderen Billiglohnländern günstiger produzieren lässt als in Deutschland & Europa.

Aber das ist ein Trugschluss.
Denn urplötzlich gar keine Lieferung mehr wird nicht nur teuer, sondern stoppt auch die Produktion in Deutschland. Und dann wird es richtig teuer. Das kosten nicht nur Geld, sondern auch viele Arbeitsplätze und das bedeutet mehr Arbeitslosengeld und mehr Hartz IV. Das kostet dann den Staat, bzw. den Steuerzahler richtig Geld mit Schuldenmachen auf Generationen hinaus.

Das genau dies nicht geht hat uns die Corona Krise gelehrt. Die Lehre daraus ist:
Ein Land z.B. Deutschland muss grundsätzlich dafür sorgen, dass systemrelevante Bereiche wie Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft, Verkehr und Energie völlig autonom von Einflüssen anderer Länder funktionieren. Auch Lieferketten für Lebensmittel können zukünftig über Nacht zusammenbrechen. Wenn dann ein moderner Staat seine Bürger nicht mehr ernähren kann, weil er nicht genügend eigene Lebensmittel im Land produziert, dann ist die Katastrophe da.

Im Gesundheitsbereich wurden fast 90 % der gesamten Schutzbekleidung gegen ansteckende Krankheiten an China abgegeben, weil die billiger produzieren. Jetzt aber hat sich herausgestellt, dass „billig“ nicht gut ist, denn neben dem Mangel an Schutzbekleidung in Deutchland, hat sich herausgestellt, dass ca. 40 % aller Gesundheitschutzbekleidung aus China mangelhaft ist, in China nie kontrolliert wurde und in unseren Krankenhäusern nicht benutzt werden kann. Und das gilt auch für andere Branchen, die billig im Ausland produzieren lassen.

Das gesamte Wirtschaftssystem in Deutschland muss radikal geändert werden.
Es kann nicht sein, dass Menschen die 8 Stunden arbeiten, von diesem Lohn nicht Leben können und schon gar nicht in der Lage sind eine Familie zu ernähren. Und am Ende dann noch eine Rente erhalten, die unter dem Hartz IV Niveau liegt. Für ein reiches Land wie Deutschland ist es eine Schande, dass 10 tausende von Menschen wegen Armut sich bei einer Spendentafel ernähren müssen. Das müssten eigentlich die Sozialämter tun und nicht freie Vereine etc.

Was bedeutet das?
Wir brauchen in Deutschland ein wesentlich höheres Lohnniveau, auch wenn dadurch bestimmte Preise steigen sollten. Heute wird ein Mindestlohn von ca. 14 € benötigt, damit überhaupt eine Rente in der Höhe von HARTZ IV bezogen werden kann. Und HARTZ IV das bedeutet, dann Armut im Rentenbezug bis ans Lebensende. Dass ist sozial einfach unwürdig. Normal müsste der Mindestlohn bei mindestens 18 € je Stunde liegen und zwar für alle Beschäftigten egal in welchen Bereichen. Erst dann ist ein menschenwürdiges Leben bei uns in Deutschland möglich. Und das dies geht macht die Schweiz vor. Dort liegt der durchschnittliche Mindestlohn je Kanton seit Jahren schon bei 20 bis 22 Schweizer Franken pro Stunde.

Diese Liste kann mit vielen sinnvollen Maßnahmen noch wesentlich weiter ergänzt werden, wenn man sich nur die Mühe machen würde.

„Wer keine Visionen hat, vermag weder große Hoffnungen zu erfüllen, noch große Vorhaben zu verwirklichen.“ (Thomas Woodrow Wilson (1856-1924), amerik. Präsident)

Nicht vergessen: „Ein Volk ohne Vision geht zu Grunde!“

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S21 = Stuttgart 21 und was hat die Demokratie und die Kosten damit zu tun?

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Derzeit liest man überall im Land Baden-Württemberg überwiegend Presseartikel von S21-Gegner mit unterschiedlichen Argumenten. Befürworter von S21 kommen dagegen nur selten zu Wort. Deshalb hier einen Artikel für Stuttgart 21 der mit 2 Standpunkten, einem politischen Standpunkt und einem wirtschaftlichen Standpunkt begründet wird.
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1. Die Gegner von Stuttgart 21 verstoßen gegen die bei uns gültigen Demokratieregeln.

In unserer Demokratie wählen wir (das Volk) für uns Vertreter, die im Landesparlament regieren und Entscheidungen treffen können. Mit der Wahl ist die Landesregierung, das Landesparlament und alle seine Mitglieder dazu aufgerufen zu regieren und zu entscheiden.

Das Projekt Stuttgart 21 wurde ca. 15 Jahre lang in aller Öffentlichkeit innerhalb und ausserhalb des Parlaments diskutiert. Während dieser 15 Jahre kam es zu keinem öffentlichen Protest. Dann entschied die Landesregierung unter der Führung der CDU mit den Stimmen der FDP und der SPD, dass dieses Bahnprojekt mit allen Risiken gebaut wird. Entsprechend rechtskräftige Verträge wurden zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bahn und von der Bahn mit ausführenden Unternehmen geschlossen. Dann nahte die Landtagswahl. Ca. 1 ½ – 1Jahr vor der Landtagswahl erkannten unter anderen die „Grünen“, dass sich das Projekt Stuttgart 21 gut als Wahlkampfthema eignet. Bis dahin unbekannte und unbedeutende Parkschützer erhielten jetzt quasi ein indirektes, politisches Mandat, man wolle doch mehr Bürgerbeteiligung. Der Protest wurde politisch und mediengerecht von denen unterstützt, die sich dadurch Wahlkampfvorteile erhofften. Die Folgen sind bekannt. Aber es hätte allein nicht zum Machtwechsel gereicht, wenn nicht zeitgleich das Atomkraftwerk in Japan in die Luft geflogen wäre. Welch eine Ironie!

Es kann nicht sein, dass Projekte, die jahrelang in aller Öffentlichkeit im Parlament diskutiert, in der Presse veröffentlicht wurden, vom Landesparlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, dann durch eine Minderheit mit aller Macht wieder rückgängig gemacht werden sollten. Sollte dies als Fallbeispiel funktionieren, dann brauchen wir keine Regierung und kein Landesparlament mehr. Wir lassen bei allen Fragen das Volk abstimmen und benötigen nur noch Beamte, die diese Abstimmungen verwalten und in die Tat umsetzen. Ist das unser zukünftiger politischer Wille?

Demokratie funktioniert tatsächlich nur auf der Basis, dass es eine Entscheidung von Mehrheiten gibt. Bei jeder Entscheidung gibt es Verlierer. Auch Sportler müssen sich mit einer Niederlage abfinden. Dies gilt aber offensichtlich nicht für die S21 Gegner, die unbedingt ihren Willen gegen Mehrheiten im Land, was sich bei der Volksbefragung zeigen wird, durchsetzen wollen. Diese werden mit Sicherheit nicht einlenken und Ihre Niederlage nicht akzeptieren, wenn die Volksbefragung zu Ihrem Nachteil aus geht oder es einfach eine zu gering Wahlbeteiligung gibt.

2. Wirtschaftlich Gründe

Jedes andere Land in Europa würde sich freuen, wenn in einer ihrer Landeshauptstädte ein neuer, Hauptbahnhof, mit einem zukunftsorientierten Verkehrsnetz gebaut werden würde. Man darf nicht vom heutigen Verkehrsaufkommen ausgehen. Es ist politischer Wille, dass mehr Personen- und Güterverkehr auf die Schiene verlagert werden soll. Das ist doch eigentlich auch ein schickes Thema für die „Grünen“. Die aber sind im Fall Stuttgart 21 dagegen, dass moderne Strukturen geschaffen werden. In einer Innenstadt einer Großstadt ist der Raum für neue Verkehrskonzepte relativ eingeschränkt. Es ist deshalb mehr als sinnvoll, einen solchen Bahnhof unter die Erde zu verlegen. Neben dem Kopfbahnhof der nicht mehr zeitgemäß ist, bekommt Stuttgart einen modernen Durchgangsbahnhof mit erheblichen Synergieeffekten. Denken Sie nur an das umrangieren der Zugmaschinen. Damit verbunden ist auch die Anbindung schneller Bahnlinien, die bei einem Kopfbahnhof nicht realisiert werden können. Von einem solchen Projekt profitiert die Stadt Stuttgart enorm. Die frei geworden Flächen des alten Bahnhofes kann die Stadt Stuttgart mit einer neuen Innenstadtplanung an die zugelassenen Investoren verkaufen. Hier erhält die Stadt Stuttgart enorme Einnahmen, die sonst nicht zu erzielen sind. Diese zu erwartenden Einnahmen sollten fairer weise auch den Kosten gegenübergestellt werden. In Leipzig gab es auch einen alten Bahnhof, ähnlich wie in Stuttgart. Da hatte man jahrelang die gleiche Diskussion, allerdings ohne eine große Protestbewegung. Heute sind die Leipziger stolz auf Ihren unterirdischen Bahnhof. Es ist ein Vorzeigeprojekt moderner und funktioneller Planung in Leipzig. Die Menschen in Leipzig gehen am Sonntagnachmittag zum Spazierengehen und Kaffeetrinken in Ihren Leipziger Bahnhof und es ist eine Touristenattraktion. Die Parkschützer und die meisten S21 Gegner waren vermutlich noch nie in Leipzig.

Jetzt zu den Kosten. Egal wie hoch die Kosten ausfallen, der Staat nimmt davon sofort wieder 19 % an Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer, 25 – 30 % an Gewerbesteuer von den beteiligten Bauunternehmen ein. Dazu kommt die Kapitalertragssteuer auf die Gewinne und die Einkommensteuer auf mittelständische Unternehmen und deren Unternehmer. Alle beteiligten Bauarbeiter bezahlen Lohnsteuer, die geht je nach Einkommen ca. von 20 % – 44 %. Auf Grund der Beschäftigung entsteht kein Arbeitslosengeld I, kein Arbeitslosengeld II und überwiegend auch kein Schlechtwettergeld (weil unterirdisch gebaut wird), welches sonst üblicherweise von der Agentur für Arbeit im Winter bezahlt wird. Dazu werden nicht unerhebliche Beiträge in die Sozialkassen und Rentenkassen bezahlt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass in der Summe mehr als 50 % der Kosten dem Staat wieder durch diese Auftragsvergabe der Bahn zurückfließt und mit dafür sorgt, dass es zumindest in Baden-Württemberg fast eine Vollbeschäftigung gibt. Der sozialstes Akt ist es nämlich Menschen Arbeit zu geben und nicht Almosen in Form von Arbeitslosengeld I + II. Es ist deshalb jetzt völlig unsinnig auf diese Vorteile zu verzichten und dafür ca. 1,5 Milliarden zu bezahlen, nur weil eine Minderheit dieses Projekt nicht will, egal aus welchen Gründen.

Alle die heute gegen Stuttgart 21 sind und falls Sie erfolgreich dieses Projekt kippen, würden sich auf Grund der Verkehrssituation in 20 Jahren wünschen, sich nie an diesem Thema außerparlamentarisch beteiligt zu haben. Die Welt bleibt leider nicht so wie sie ist und das Verkehrsaufkommen erst recht nicht. Jeder von Ihnen kennt die Engpässe von Autobahnen oder Ortsumgehungen, die nicht rechtzeitig voraus geplant wurden. Sie stehen im Stau, atmen hohe Abgaswerte ein und Fragen sich, wer das zu verantworten hat. So ist es auch mit Stuttgart 21. Bei objektiver Betrachtung ist S21 kein Umweltthema, denn von einem unterirdischen Bahnhof gibt es keine Umweltschädigung. Es ist ein rein verkehrtechnisches Projekt, das auf zukünftige Belange ausgerichtet ist und unter dem Strich für die Stadt Stuttgart und alle Beteiligten nur Vorteile bringt. (Autor: Uwe Melzer)

Mehr von Autor Uwe Melzer lesen Sie im Buch:„50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“.


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