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S21 = Stuttgart 21 und was hat die Demokratie und die Kosten damit zu tun?

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Derzeit liest man überall im Land Baden-Württemberg überwiegend Presseartikel von S21-Gegner mit unterschiedlichen Argumenten. Befürworter von S21 kommen dagegen nur selten zu Wort. Deshalb hier einen Artikel für Stuttgart 21 der mit 2 Standpunkten, einem politischen Standpunkt und einem wirtschaftlichen Standpunkt begründet wird.
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1. Die Gegner von Stuttgart 21 verstoßen gegen die bei uns gültigen Demokratieregeln.

In unserer Demokratie wählen wir (das Volk) für uns Vertreter, die im Landesparlament regieren und Entscheidungen treffen können. Mit der Wahl ist die Landesregierung, das Landesparlament und alle seine Mitglieder dazu aufgerufen zu regieren und zu entscheiden.

Das Projekt Stuttgart 21 wurde ca. 15 Jahre lang in aller Öffentlichkeit innerhalb und ausserhalb des Parlaments diskutiert. Während dieser 15 Jahre kam es zu keinem öffentlichen Protest. Dann entschied die Landesregierung unter der Führung der CDU mit den Stimmen der FDP und der SPD, dass dieses Bahnprojekt mit allen Risiken gebaut wird. Entsprechend rechtskräftige Verträge wurden zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bahn und von der Bahn mit ausführenden Unternehmen geschlossen. Dann nahte die Landtagswahl. Ca. 1 ½ – 1Jahr vor der Landtagswahl erkannten unter anderen die „Grünen“, dass sich das Projekt Stuttgart 21 gut als Wahlkampfthema eignet. Bis dahin unbekannte und unbedeutende Parkschützer erhielten jetzt quasi ein indirektes, politisches Mandat, man wolle doch mehr Bürgerbeteiligung. Der Protest wurde politisch und mediengerecht von denen unterstützt, die sich dadurch Wahlkampfvorteile erhofften. Die Folgen sind bekannt. Aber es hätte allein nicht zum Machtwechsel gereicht, wenn nicht zeitgleich das Atomkraftwerk in Japan in die Luft geflogen wäre. Welch eine Ironie!

Es kann nicht sein, dass Projekte, die jahrelang in aller Öffentlichkeit im Parlament diskutiert, in der Presse veröffentlicht wurden, vom Landesparlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, dann durch eine Minderheit mit aller Macht wieder rückgängig gemacht werden sollten. Sollte dies als Fallbeispiel funktionieren, dann brauchen wir keine Regierung und kein Landesparlament mehr. Wir lassen bei allen Fragen das Volk abstimmen und benötigen nur noch Beamte, die diese Abstimmungen verwalten und in die Tat umsetzen. Ist das unser zukünftiger politischer Wille?

Demokratie funktioniert tatsächlich nur auf der Basis, dass es eine Entscheidung von Mehrheiten gibt. Bei jeder Entscheidung gibt es Verlierer. Auch Sportler müssen sich mit einer Niederlage abfinden. Dies gilt aber offensichtlich nicht für die S21 Gegner, die unbedingt ihren Willen gegen Mehrheiten im Land, was sich bei der Volksbefragung zeigen wird, durchsetzen wollen. Diese werden mit Sicherheit nicht einlenken und Ihre Niederlage nicht akzeptieren, wenn die Volksbefragung zu Ihrem Nachteil aus geht oder es einfach eine zu gering Wahlbeteiligung gibt.

2. Wirtschaftlich Gründe

Jedes andere Land in Europa würde sich freuen, wenn in einer ihrer Landeshauptstädte ein neuer, Hauptbahnhof, mit einem zukunftsorientierten Verkehrsnetz gebaut werden würde. Man darf nicht vom heutigen Verkehrsaufkommen ausgehen. Es ist politischer Wille, dass mehr Personen- und Güterverkehr auf die Schiene verlagert werden soll. Das ist doch eigentlich auch ein schickes Thema für die „Grünen“. Die aber sind im Fall Stuttgart 21 dagegen, dass moderne Strukturen geschaffen werden. In einer Innenstadt einer Großstadt ist der Raum für neue Verkehrskonzepte relativ eingeschränkt. Es ist deshalb mehr als sinnvoll, einen solchen Bahnhof unter die Erde zu verlegen. Neben dem Kopfbahnhof der nicht mehr zeitgemäß ist, bekommt Stuttgart einen modernen Durchgangsbahnhof mit erheblichen Synergieeffekten. Denken Sie nur an das umrangieren der Zugmaschinen. Damit verbunden ist auch die Anbindung schneller Bahnlinien, die bei einem Kopfbahnhof nicht realisiert werden können. Von einem solchen Projekt profitiert die Stadt Stuttgart enorm. Die frei geworden Flächen des alten Bahnhofes kann die Stadt Stuttgart mit einer neuen Innenstadtplanung an die zugelassenen Investoren verkaufen. Hier erhält die Stadt Stuttgart enorme Einnahmen, die sonst nicht zu erzielen sind. Diese zu erwartenden Einnahmen sollten fairer weise auch den Kosten gegenübergestellt werden. In Leipzig gab es auch einen alten Bahnhof, ähnlich wie in Stuttgart. Da hatte man jahrelang die gleiche Diskussion, allerdings ohne eine große Protestbewegung. Heute sind die Leipziger stolz auf Ihren unterirdischen Bahnhof. Es ist ein Vorzeigeprojekt moderner und funktioneller Planung in Leipzig. Die Menschen in Leipzig gehen am Sonntagnachmittag zum Spazierengehen und Kaffeetrinken in Ihren Leipziger Bahnhof und es ist eine Touristenattraktion. Die Parkschützer und die meisten S21 Gegner waren vermutlich noch nie in Leipzig.

Jetzt zu den Kosten. Egal wie hoch die Kosten ausfallen, der Staat nimmt davon sofort wieder 19 % an Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer, 25 – 30 % an Gewerbesteuer von den beteiligten Bauunternehmen ein. Dazu kommt die Kapitalertragssteuer auf die Gewinne und die Einkommensteuer auf mittelständische Unternehmen und deren Unternehmer. Alle beteiligten Bauarbeiter bezahlen Lohnsteuer, die geht je nach Einkommen ca. von 20 % – 44 %. Auf Grund der Beschäftigung entsteht kein Arbeitslosengeld I, kein Arbeitslosengeld II und überwiegend auch kein Schlechtwettergeld (weil unterirdisch gebaut wird), welches sonst üblicherweise von der Agentur für Arbeit im Winter bezahlt wird. Dazu werden nicht unerhebliche Beiträge in die Sozialkassen und Rentenkassen bezahlt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass in der Summe mehr als 50 % der Kosten dem Staat wieder durch diese Auftragsvergabe der Bahn zurückfließt und mit dafür sorgt, dass es zumindest in Baden-Württemberg fast eine Vollbeschäftigung gibt. Der sozialstes Akt ist es nämlich Menschen Arbeit zu geben und nicht Almosen in Form von Arbeitslosengeld I + II. Es ist deshalb jetzt völlig unsinnig auf diese Vorteile zu verzichten und dafür ca. 1,5 Milliarden zu bezahlen, nur weil eine Minderheit dieses Projekt nicht will, egal aus welchen Gründen.

Alle die heute gegen Stuttgart 21 sind und falls Sie erfolgreich dieses Projekt kippen, würden sich auf Grund der Verkehrssituation in 20 Jahren wünschen, sich nie an diesem Thema außerparlamentarisch beteiligt zu haben. Die Welt bleibt leider nicht so wie sie ist und das Verkehrsaufkommen erst recht nicht. Jeder von Ihnen kennt die Engpässe von Autobahnen oder Ortsumgehungen, die nicht rechtzeitig voraus geplant wurden. Sie stehen im Stau, atmen hohe Abgaswerte ein und Fragen sich, wer das zu verantworten hat. So ist es auch mit Stuttgart 21. Bei objektiver Betrachtung ist S21 kein Umweltthema, denn von einem unterirdischen Bahnhof gibt es keine Umweltschädigung. Es ist ein rein verkehrtechnisches Projekt, das auf zukünftige Belange ausgerichtet ist und unter dem Strich für die Stadt Stuttgart und alle Beteiligten nur Vorteile bringt. (Autor: Uwe Melzer)

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VISION für die Bundesrepublik Deutschland – konkrete Vorschläge!

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“Wo keine Vision ist, geht das Volk zugrunde.“ (Bibel, Sprüche 29,18). Ohne Vision gibt es keinen dauerhaften Erfolg und kein Wachstum!

Eines unserer vielen Probleme ist, dass unsere Bundesregierung seit vielen Jahren keine Vision mehr für das Land und die Bürger hat. Das Ziel der „Grünen“ für eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, unser progressives Steuermodell, die Mitbestimmung, die Gewerkschaften, die vielen Vorschriften inklusive dem starren Beamtentum, die Angst vor mutigen, unpopulären Entscheiden und der moralische Zerfall z.B. durch die Legalisierung von Homo- und Lesbenehen werden uns in den Untergang führen.

Eine konkrete Vision für Deutschland von der Bundesregierung in Berlin könnte als Beispiel sein:

Die Bundesrepublik Deutschland will Ihre führende Position als Wirtschaftsmacht und Wirtschaftsstandort in Europa zurückerobern, die wir vor 10 Jahren bereits einmal hatten.

Die Bundesrepublik wird dafür sorgen, dass wieder so viel Menschen wie möglich eine Arbeitsstelle erhalten und nicht vom Staat abhängig sind.

Die Bundesrepublik will in Europa besonders führend werden in den Bereichen Umwelt und Gesundheit.

Die Bundesregierung wird alles unternehmen, um den Mittelstand (mittelständische Unternehmen) zu stärken, denn die erwirtschaften 80 % des Bruttosozialproduktes in Deutschland und stellen 80 % aller Arbeitsplätze. Dazu gehört auch ein einfaches Steuersystem mit einem Einheitssteuersatz von 20 % und Abschaffung aller sonstigen Steuersubventionen. Alle Einkommen unter € 10.000 im Jahr je Haushalt sind steuerfrei.

Hierfür werden folgende konkrete Maßnahmen ergriffen:

Verkehrstechnik:
Es ist unsinnig, dass unsere Umwelt durch den starken Innlandsflug belastet wird. Für das flächenmäßig relativ kleine Deutschland bietet es sich geradezu an, alle großen deutschen Städte mit der TRANSRAPID-BAHN zu verbinden. Diese Technik ist seit 20 Jahren einsatzbereit. Sie funktioniert ohne jegliche schädlichen Umweltbelastungen und lässt Geschwindigkeiten auf einer absolut sicheren Strecke von weit über 300 km/h zu. Eine solche Verkehrsanbindung ist wesentlich schneller, umweltfreundlicher, kostengünstiger und sinnvoller als der gesamte innerdeutsche Flugverkehr. Diese Verkehrstechnik wird nach Installation in Deutschland zu einem enormen, weltweiten Wirtschaftsschlager, der erheblich die Exportumsätze steigert und in hohem Maße Arbeitsplätze in Deutschland schafft und sichert. Die Bundesregierung wird ab sofort, zusammen mit der Industrie, sämtliche Maßnahmen ergreifen, damit diese umweltfreundliche Verkehrstechnik unverzüglich in die Realität umgesetzt wird.

Automobilindustrie:
Die Bundesregierung wird die gesamte Automobilindustrie in Deutschland dazu anhalten – und wenn nötig per Gesetz zwingen – umweltfreundliche Autos auf Basis der Hybridtechnik, Wasserstofftechnik und mit absolut schadstofffreien Filtern für Diesel und Benzin in relativ kurzer Zeit zu entwickeln. Der Vorsprung der Japaner zum Beispiel in der Hybridtechnik (Toyota/Lexus) muss unbedingt aufgeholt werden. Deutschland hat das Ziel weltweit die Automobile mit dem geringsten Verbrauch und der besten Umweltfreundlichkeit anzubieten. Fahrzeuge die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, erhalten von der Bundesregierung keine Straßenzulassung mehr in Deutschland und dürfen von deutschen Autoherstellern nicht mehr angeboten werden.

Gesundheit und Pharmaindustrie:
Die Bundesregierung wird dafür sorgen, dass wir europaweit das beste, bezahlbare Gesundheitssystem haben. Dieses Gesundheitssystem wird zuerst Vorsorge dafür tragen, dass die Bundesbürger dazu angehalten werden, gesund zu leben, gesund zu essen, sich gesund zu bewegen, gesunde Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden und dafür gesorgt wird, dass Bundesbürger wesentlich weniger erkranken als Menschen in anderen Ländern. Die Pharmaindustrie wird gezwungen Ihre Produkte weltweit zu einheitlichen Preisen auch in Deutschland zu verkaufen. Es kann nicht sein, das deutsche Pharmaprodukte in Deutschland teilweise zwei bis dreimal so teuer sind wie in anderen Ländern. Gleichzeitig werden die Grundlagen dafür geschaffen, das deutsche Pharmaunternehmen wichtige Medikamente zur Bekämpfung von Volksseuchen in allen Drittländern der Erde zu solchen Preisen anbieten müssen, die diese Länder auch bezahlen können.

Deutschland blüht wieder auf, wenn die Menschen aufblühen.
Stell dir vor, was passieren würde, wenn in unserem Land die Menschen in ihrer zweiten Lebenshälfte nicht beginnen, sich mental auf die Pension einzustellen, sondern auf ihre einzigartigen Talente und ihre gottgegebene Berufung? Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Menschen jenseits von 50 nochmals so richtig durchstarten würden und mit ihren Erfahrungen, Talenten, Potenzialen und Beziehungen neue Projekte in Angriff nehmen würden, anstatt sich auf ihre Pension vorzubereiten.Stell dir vor, was passieren würde, wenn die Banken beginnen würden, anstatt das Geld in sinnlosen Spekulationen zu verbraten, in „Unternehmer jenseits von 50“ investieren würden, damit diese noch einmal ihre unternehmerischen Möglichkeiten so richtig – zum Nutzen der jungen Generation – unter Beweis stellen könnten? 1.000.000.000,- (eine Milliarde) würde bedeuten, dass 10.000 erfahrene, talentierte, ambitionierte 50-jährige je 100.000,- bekommen könnten, um ihr Projekt zu finanzieren. 10.000 neue Unternehmer! Für nur eine Milliarde! Und was ist schon 1 Milliarde im Bankenjargon?Stell dir vor … und die Jahre zwischen 50 und 80 sind noch 30 aktive Jahre, wenn jemand dafür eine Perspektive hat. Genauso lange 30 Jahre wie die zwischen 20 und 50. Mit 50 hast du aber eine ganz andere Ausgangsposition als du mit 20 gehabt hast. Let’s go for it!Deutschland würde so richtig aufblühen. So, und nur so, würde sich auch der Staatshaushalt wieder sanieren.