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Europa und Euro – die Anstrengungen lohnen sich

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Alle Augen richten sich derzeit auf die angeschlagene Eurozone. Angesichts der dramatischen Situation in Griechenland werden immer drastischere Szenarien – wie ein Euro-Austritt des Landes – diskutiert. Befürworter solcher Szenarien verkennen die Bedeutung Europas für die deutsche Wirtschaft.
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Europa: Gewinn für Unternehmen und Verbraucher
Der Euro war der letzte, konsequente Schritt der europäischen Integration. Reisen und Handel in Europa sind so einfach wie nie zuvor – ohne Transaktionskosten und Wechselkursschwankungen. In Sachen Preisniveaustabilität ist die Gemeinschaftswährung bislang erfolgreicher als die D-Mark. Aber Europa ist mehr als der Euro. Europa kann auf eine lange Zeit voller Frieden und Zusammenarbeit zurückblicken. Seine Bürger können leichter als zuvor ihre Wohn- und Arbeitsstätte wechseln. Der Binnenmarkt ermöglicht es Unternehmen, in sicherem Rechtsumfeld neue Märkte zu erobern. 60 % aller deutschen Exporte gehen in die EU. Deutschland ist für 15 Staaten der Region wichtigster Importpartner, sogar für 18 Länder die bedeutendste Exportdestination. Gleichzeitig hat der Wettbewerb an Fahrt gewonnen – z. B. mit der Folge sinkender Preise bei Telekommunikation oder Urlaubs- und Geschäftsreisen per Flugzeug.

Zu späte Erkenntnis: Wettbewerbsfähigkeit kommt nicht von selbst
Die Vereinsmitglieder des Euro-Clubs haben ihre Pflichten der Mitgliedschaft zu oft und zu lange übersehen. Die Wettbewerbsfähigkeit der Produkte und Standorte wird im Euro-Raum durch Lohnentwicklung, Fachkräftebasis, Innovationskraft, Steuerbelastung und Bürokratiekosten bestimmt. Die wiederholten Forderungen u. a. der EZB nach Strukturreformen in etlichen Euro-Ländern verhallten jahrelang. Mit der Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes – auch in Deutschland – haben die Mitgliedsländer es am nötigen Konsolidierungswillen fehlen lassen. Die Rechnung liegt nun auf dem Tisch.

Griechenland braucht Durchhaltevermögen
Griechenland ist tief in der Krise – aber es hat enorme Sparanstrengungen unternommen und z.B. etwas geschafft, was bislang kein Industrieland geschafft hat: die Rückführung des Defizits um 5 Prozentpunkte des BIPs innerhalb eines Jahres – das entspräche in Deutschland 125 Mrd. Euro Sparvolumen. Auch zeigt die wirtschaftliche Entwicklung zarte Aufhellungstendenzen. Bei aller Notwendigkeit, den Reformdruck hoch zu halten – auch als deutliches Signal an andere Euro-Staaten: Griechenland kann nicht von heute auf morgen die Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte umkehren. Sonst drohen die Bemühungen an einer politischen und sozialen Krise zu scheitern.

Was ist jetzt zu tun?

  • Es lohnt sich, um den Euro und Europa zu kämpfen – Forderungen nach Austritt Griechenlands verkennen die Bedeutung der europäischen Gemeinschaft.
  • Sparen allein reicht nicht. Gleichzeitig müssen in Griechenland die Märkte – auch der Arbeitsmarkt – liberalisiert und Staatsbesitz verkauft werden.
  • Eine freiwillige Einbeziehung privater Gläubiger ist richtig. Ein Schuldenschnitt hingegen birgt die Gefahr einer Finanzkrise 2.0, sondern würde auch die die Finanzierungskosten für alle Euro-Staaten erheblich ansteigen lassen.

Eine Verlängerung der Kredite ist zu rechtfertigen, weil sie Griechenland die notwendige Zeit für die Konsolidierung verschafft. Die soliden Euro-Staaten dürfen zugleich Griechenland – aber auch andere Staaten – nicht aus der Verantwortung für weitere Reformen lassen. Mit dem ESM ab 2013 wird zudem ein wichtiger Baustein für den Umgang mit Ländern in finanziellen Schwierigkeiten eingeführt – dann u. a. mit einer von vorneherein institutionalisierten Gläubigerbeteiligung.  (Quelle: DIHK ; DIHK-Thema der Woche: Europa und Euro – die Anstrengungen lohnen sich)

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Die soziale und moralische Pflicht des Unternehmers von sich aus Löhne zu bezahlen, von denen die Mitarbeiter (innen) leben können.

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Ein Unternehmer unterliegt nicht nur wirtschaftlichen Interessen, sondern hat auch eine moralische, soziale und gesellschaftliche Pflicht.

Weil von den Niedriglöhnen niemand seinen Lebensunterhalt, geschweige denn eine Familie ernähren kann ist es verwerflich diese Löhne überhaupt zu bezahlen. Das ist Ausbeutung von menschlicher Arbeitskraft und die Bibel bezeichnet das einfach als Sünde, sich auf Kosten von anderen zu bereichern oder auch wenn keine Gewinne entstehen, ein Unternehmen in betrieb zu halten.

Unsere Politik hat in diesen Punkt vollständig versagt. Denn alle Menschen aus dem Niedriglohnbereich werden einmal als Rentenempfänger nicht einmal die Mindestrente erreichen. Sie sind dann auf Sozialhilfe angewiesen. Diese ist irgendwann vom Staat – Bundesrepublik Deutschland – nicht mehr zu bezahlen. Unser Land geht im Chaos unter.

Wenn ich das als Unternehmer weis und besser rechnen kann als die Politik, dann mach ich mich als Unternehmer persönlich schuldig, wenn ich wieder besserem Wissen – auch wenn es irgendwelche Tarife zulassen würden, diese Niedriglöhne bezahle. Moralisch gilt immer noch, lieber kein Unternehmen, als ein Unternehmen mit schlechtem Gewissen, dass seine Grundlagen auf Betrug am Menschen auf baut.

Hier wird die Politik aufgefordert neue Rahmenbedingungen zu schaffen, die dafür sorgen, dass ein Mensch wieder von seiner eigenen Arbeitsleistung auch Leben und seinen Unterhalt bezahlen kann und zwar ohne staatliche Hilfen. Sonst nimmt die eine Hand, was sie auf der anderen Seiten wieder bezahlen muss = höhere Steuern, die das Ganze noch schlimmer machen.

Dazu passt der folgende Presseartikel vom Chef der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische: Niedriglöhne gefährden Sozialsysteme 25.03.2011 | dapd, dpa-AFX.

Der Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland wird die Altersarmut nach Einschätzung des Chefs der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, drastisch erhöhen und letztlich zur Existenzgefahr für alle Sozialsysteme. Das führe dazu, „dass immer mehr Menschen immer weniger Rente haben“, sagte er den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Die Folge: „Wenn der Niedriglohnsektor weiter so wächst, können Sie jedes lohnbezogene Sozialsystem in die Tonne treten.

Niedriger Mindestlohn hilft nicht
Rische betonte, auch ein Mindestlohn von 8,50 Euro führe zu keiner ausreichenden Rente. Er sieht die Tarifparteien in der Pflicht, Löhne zu vereinbaren, von denen Vollzeitbeschäftigte leben könnten. Sonst landeten diese Menschen in Altersarmut. „Ob man dann eine Mindestrente macht oder alles übers Sozialamt – in beiden Fällen stellt sich die Frage, wer das bezahlen soll.“ Rische forderte erneut eine Versicherungspflicht für Selbstständige. Anmerkung Uwe Melzer: damit heute ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitseinkommen leben kann, ohne Zuzahlung der Agentur für Arbeit, muss her mindestens einen Stundenlohn von € 8,50 verdienen. Damit er aber später von der Rente, ohne Zuzahlung vom Staat leben kann, werden € 10,50 benötigt.

Kommission gegen Altersarmut
Die Bundesregierung setzt im April eine Kommission zur Bekämpfung der Altersarmut einsetzen. Die Union plant eine Mindestrente für langjährig Versicherte. Die Liberalen setzen vor allem auf die Stärkung von Privat- und Betriebsrenten.

Bis hier die Politik zu einer vernünftigen Lösung findet ist es viel zu spät. Die Unternehmer müssen von sich aus heute sofort handeln. Nur dann kann Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abgewendet werden.

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