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S21 = Stuttgart 21 und was hat die Demokratie und die Kosten damit zu tun?

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Derzeit liest man überall im Land Baden-Württemberg überwiegend Presseartikel von S21-Gegner mit unterschiedlichen Argumenten. Befürworter von S21 kommen dagegen nur selten zu Wort. Deshalb hier einen Artikel für Stuttgart 21 der mit 2 Standpunkten, einem politischen Standpunkt und einem wirtschaftlichen Standpunkt begründet wird.
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1. Die Gegner von Stuttgart 21 verstoßen gegen die bei uns gültigen Demokratieregeln.

In unserer Demokratie wählen wir (das Volk) für uns Vertreter, die im Landesparlament regieren und Entscheidungen treffen können. Mit der Wahl ist die Landesregierung, das Landesparlament und alle seine Mitglieder dazu aufgerufen zu regieren und zu entscheiden.

Das Projekt Stuttgart 21 wurde ca. 15 Jahre lang in aller Öffentlichkeit innerhalb und ausserhalb des Parlaments diskutiert. Während dieser 15 Jahre kam es zu keinem öffentlichen Protest. Dann entschied die Landesregierung unter der Führung der CDU mit den Stimmen der FDP und der SPD, dass dieses Bahnprojekt mit allen Risiken gebaut wird. Entsprechend rechtskräftige Verträge wurden zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bahn und von der Bahn mit ausführenden Unternehmen geschlossen. Dann nahte die Landtagswahl. Ca. 1 ½ – 1Jahr vor der Landtagswahl erkannten unter anderen die „Grünen“, dass sich das Projekt Stuttgart 21 gut als Wahlkampfthema eignet. Bis dahin unbekannte und unbedeutende Parkschützer erhielten jetzt quasi ein indirektes, politisches Mandat, man wolle doch mehr Bürgerbeteiligung. Der Protest wurde politisch und mediengerecht von denen unterstützt, die sich dadurch Wahlkampfvorteile erhofften. Die Folgen sind bekannt. Aber es hätte allein nicht zum Machtwechsel gereicht, wenn nicht zeitgleich das Atomkraftwerk in Japan in die Luft geflogen wäre. Welch eine Ironie!

Es kann nicht sein, dass Projekte, die jahrelang in aller Öffentlichkeit im Parlament diskutiert, in der Presse veröffentlicht wurden, vom Landesparlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurden, dann durch eine Minderheit mit aller Macht wieder rückgängig gemacht werden sollten. Sollte dies als Fallbeispiel funktionieren, dann brauchen wir keine Regierung und kein Landesparlament mehr. Wir lassen bei allen Fragen das Volk abstimmen und benötigen nur noch Beamte, die diese Abstimmungen verwalten und in die Tat umsetzen. Ist das unser zukünftiger politischer Wille?

Demokratie funktioniert tatsächlich nur auf der Basis, dass es eine Entscheidung von Mehrheiten gibt. Bei jeder Entscheidung gibt es Verlierer. Auch Sportler müssen sich mit einer Niederlage abfinden. Dies gilt aber offensichtlich nicht für die S21 Gegner, die unbedingt ihren Willen gegen Mehrheiten im Land, was sich bei der Volksbefragung zeigen wird, durchsetzen wollen. Diese werden mit Sicherheit nicht einlenken und Ihre Niederlage nicht akzeptieren, wenn die Volksbefragung zu Ihrem Nachteil aus geht oder es einfach eine zu gering Wahlbeteiligung gibt.

2. Wirtschaftlich Gründe

Jedes andere Land in Europa würde sich freuen, wenn in einer ihrer Landeshauptstädte ein neuer, Hauptbahnhof, mit einem zukunftsorientierten Verkehrsnetz gebaut werden würde. Man darf nicht vom heutigen Verkehrsaufkommen ausgehen. Es ist politischer Wille, dass mehr Personen- und Güterverkehr auf die Schiene verlagert werden soll. Das ist doch eigentlich auch ein schickes Thema für die „Grünen“. Die aber sind im Fall Stuttgart 21 dagegen, dass moderne Strukturen geschaffen werden. In einer Innenstadt einer Großstadt ist der Raum für neue Verkehrskonzepte relativ eingeschränkt. Es ist deshalb mehr als sinnvoll, einen solchen Bahnhof unter die Erde zu verlegen. Neben dem Kopfbahnhof der nicht mehr zeitgemäß ist, bekommt Stuttgart einen modernen Durchgangsbahnhof mit erheblichen Synergieeffekten. Denken Sie nur an das umrangieren der Zugmaschinen. Damit verbunden ist auch die Anbindung schneller Bahnlinien, die bei einem Kopfbahnhof nicht realisiert werden können. Von einem solchen Projekt profitiert die Stadt Stuttgart enorm. Die frei geworden Flächen des alten Bahnhofes kann die Stadt Stuttgart mit einer neuen Innenstadtplanung an die zugelassenen Investoren verkaufen. Hier erhält die Stadt Stuttgart enorme Einnahmen, die sonst nicht zu erzielen sind. Diese zu erwartenden Einnahmen sollten fairer weise auch den Kosten gegenübergestellt werden. In Leipzig gab es auch einen alten Bahnhof, ähnlich wie in Stuttgart. Da hatte man jahrelang die gleiche Diskussion, allerdings ohne eine große Protestbewegung. Heute sind die Leipziger stolz auf Ihren unterirdischen Bahnhof. Es ist ein Vorzeigeprojekt moderner und funktioneller Planung in Leipzig. Die Menschen in Leipzig gehen am Sonntagnachmittag zum Spazierengehen und Kaffeetrinken in Ihren Leipziger Bahnhof und es ist eine Touristenattraktion. Die Parkschützer und die meisten S21 Gegner waren vermutlich noch nie in Leipzig.

Jetzt zu den Kosten. Egal wie hoch die Kosten ausfallen, der Staat nimmt davon sofort wieder 19 % an Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer, 25 – 30 % an Gewerbesteuer von den beteiligten Bauunternehmen ein. Dazu kommt die Kapitalertragssteuer auf die Gewinne und die Einkommensteuer auf mittelständische Unternehmen und deren Unternehmer. Alle beteiligten Bauarbeiter bezahlen Lohnsteuer, die geht je nach Einkommen ca. von 20 % – 44 %. Auf Grund der Beschäftigung entsteht kein Arbeitslosengeld I, kein Arbeitslosengeld II und überwiegend auch kein Schlechtwettergeld (weil unterirdisch gebaut wird), welches sonst üblicherweise von der Agentur für Arbeit im Winter bezahlt wird. Dazu werden nicht unerhebliche Beiträge in die Sozialkassen und Rentenkassen bezahlt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass in der Summe mehr als 50 % der Kosten dem Staat wieder durch diese Auftragsvergabe der Bahn zurückfließt und mit dafür sorgt, dass es zumindest in Baden-Württemberg fast eine Vollbeschäftigung gibt. Der sozialstes Akt ist es nämlich Menschen Arbeit zu geben und nicht Almosen in Form von Arbeitslosengeld I + II. Es ist deshalb jetzt völlig unsinnig auf diese Vorteile zu verzichten und dafür ca. 1,5 Milliarden zu bezahlen, nur weil eine Minderheit dieses Projekt nicht will, egal aus welchen Gründen.

Alle die heute gegen Stuttgart 21 sind und falls Sie erfolgreich dieses Projekt kippen, würden sich auf Grund der Verkehrssituation in 20 Jahren wünschen, sich nie an diesem Thema außerparlamentarisch beteiligt zu haben. Die Welt bleibt leider nicht so wie sie ist und das Verkehrsaufkommen erst recht nicht. Jeder von Ihnen kennt die Engpässe von Autobahnen oder Ortsumgehungen, die nicht rechtzeitig voraus geplant wurden. Sie stehen im Stau, atmen hohe Abgaswerte ein und Fragen sich, wer das zu verantworten hat. So ist es auch mit Stuttgart 21. Bei objektiver Betrachtung ist S21 kein Umweltthema, denn von einem unterirdischen Bahnhof gibt es keine Umweltschädigung. Es ist ein rein verkehrtechnisches Projekt, das auf zukünftige Belange ausgerichtet ist und unter dem Strich für die Stadt Stuttgart und alle Beteiligten nur Vorteile bringt. (Autor: Uwe Melzer)

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Was ist ein „mittelständischer Unternehmer“?

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Der Mittelstand in Deutschland stellt 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschaftet 80 % des gesamten Bruttosozialproduktes!

In der Presse und der Öffentlichkeit wird der Unternehmer meistens mit der Großindustrie bzw. großen Aktienunternehmen gleichgesetzt. Diese unterliegen ganz anderen Regeln, als der Mittelstand und wurden irrtümlich bis heute (einheitliche Körperschaftssteuer von nur 25 %) steuerlich einseitig gegenüber dem Mittelstand (Spitzensteuersatz 42 % für den Unternehmer, zuzüglich der Gewerbesteuer von 37 – 40 % für seinen Betrieb) entlastet und bevorzugt, obwohl diese Unternehmen global, weltweit agieren und Ihre Kostenprobleme in Deutschland in anderen Ländern ausgleichen können. Erträge werden von diesen Großunternehmen überwiegend in den Ländern erzielt, wo erheblich weniger Steuern und Lohnkosten zu bezahlen sind, wie in Deutschland. Weil hier im Management erheblich grössere Summen bewegt werden, als in einem mittelständischen Unternehmen, erhalten die Manager, am internationalen Standard gemessen, auch erheblich höhere Bezüge als die Führungskraft bzw. der Unternehmer im Mittelstand. Diese teilweise enormen Summen – berechtigt oder unberichtigt – führen jetzt in der Presse und der Öffentlichkeit – durch die Gewerkschaften und SPD geschürt dazu – dass jeder Unternehmer, also auch der mittelständische Unternehmer, als „Ausbeuter“ gebranntmarkt ist. Das Wort Unternehmer ist in diesem Zusammenhang in Deutschland zu einem „Schimpfwort“ verkommen.

Hier die Wahrheit über den mittelständischen Unternehmer, wie sie von vielen Beratungsunternehmen, Banken und Wirtschaftsinstituten bestätigt wird.

Die meisten mittelständischen Unternehmern z.B. auf der Schwäbischen Alb in Baden-Württemberg haben ein Geschäftsführergehalt von monatlich durchschnittlich in Höhe von € 5.000,– = Jahreseinkommen € 60.000. Als Inhaber kann dieser Geschäftsführer am Jahresende noch eine Tantieme aus dem Ertrag es Unternehmens erhalten, aber nur dann, wenn tatsächlich auch ein Gewinn, der die Rücklagen und Investition übersteigt, vorhanden ist. Die meisten mittelständischen Unternehmen machen gar keine oder nur noch bescheidene Gewinne, so daß die Sonderzahlungen am Jahresende für den Unternehmer äußerst gering ausfallen.

Dieser Unternehmer arbeitet aber tatsächlich über 60 Stunden die Woche und zwar nur dafür, dass sein Unternehmen rund läuft und am Monatsende die Mitarbeiter bezahlt werden können. Umgerechnet nach Stundenlohn verdient ein mittelständischer Unternehmer weniger als sein guter Facharbeiter. Der Mercedes Geschäftswagen gehört ihm nicht, denn der ist geleast, von der Bank finanziert und gilt dieser als Sicherheit. Sein privates Eigenheim gehört ihm nicht, denn das ist als Sicherheit an die Bank verpfändet, weil er sonst keinen Bankkredit für sein Unternehmen erhält. Der Unternehmer muss erst Rohware einkaufen, Löhne bezahlen und kann erst danach die fertige Ware an seine Abnehmer verkaufen. Firmeninvestitionen, Anschaffung von neuen Maschinen, Bau von Gebäuden, Erfüllung von Umweltauflagen sind nur mit Bankkrediten möglich, weil in der Regel eine viel zu geringe oder gar keine Eigenkapitaldecke mehr vorhanden ist. Das ganze Vermögen des Unternehmens (bis auf ganz wenige Ausnahmen) steckt ausschließlich im Unternehmen selbst. Wenn ein mittelständischer Unternehmer sein Unternehmer verkaufen will, wegen Erreichung des Rentenalters oder aus anderen Gründen, dann erzielt er in der Regel weniger für das Unternehmen, als es mit Bankkrediten belastet ist, das bedeutet, statt Vermögen bleiben ihm nur Schulden. Dieser Unternehmer hat nicht einmal eine Rente, sondern das Unternehmen ist seine Rente. Er muss, ob er will oder nicht, das Unternehmen weiterführen, weil er sonst über keinerlei finanziellen Rückhalt verfügen würde. Tag und Nacht machen sich die mittelständischen Unternehmer Sorgen, wie sie die Löhne ihrer Mitarbeiter am Monatsende pünktlich bezahlen. Bevor ein mittelständischer Unternehmer einen Mitarbeiter entlässt, wird er jede andere Möglichkeit in Betracht ziehen um Kosten zu senken.

Ein mittelständischer Unternehmer ist sozialer wie jede Gewerkschaft und wie jede SPD. Denn mit den von ihm und durch sein Kapital geschaffenen Arbeitsplätzen gibt er den Mitbürgern ein gesichertes Einkommen, damit diese ihre Familien unterhalten können und unser Staat überhaupt existieren kann. Dafür wird er vom Staat durch höhere Steuern und Abgaben bestraft und von der Presse, Öffentlichkeit, Gewerkschaften etc. und Bevölkerung durch Neid als „Ausbeuter“ beschimpft. Zusätzlich soll er sich durch die Gewerkschaften und von den Mitarbeitern noch sagen lassen, wie er seinen Betrieb zu führen hat und ist durch die Mitbestimmung in seinen Aktivitäten eingeschränkt.

Das wichtigste soziale Recht, ist das Recht auf Arbeit!
Da der Mittelstand 80 % aller Arbeitsplätze zur Verfügung stellt gibt es eine einfache Lösung für unser Arbeitslosenproblem. Der Mittelstand muss gestärkt werden, dann löst sich das Arbeitslosenproblem von allein. Wenn sich diese „Weisheit“ bei den Politikern und in der Bevölkerung durchsetzt, dann geht es mit unserem Land wieder aufwärts. Siehe auch Vision für die Bundesrepublik Deutschland und RfD Rettung für Deutschland.

Mehr über den Autor lesen Sie im Buch/eBook mit dem Titel: „50 biblische Erfolgsgrundlagen im Geschäftsleben“, erschienen im epubli-Verlag unter Buch-ISBN: 978-3-8442-2969-1 und eBook/ePUB-ISBN: 978-3-8442-0365-3.

Rettung & Vision für Deutschland
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